Hamburg, 10.12.2023 (hrh). Nicht nur die für die Sozialversicherungswahlen zuständigen Stellen bei einem Großteil der Ersatzkassen, sondern auch der zuständige Bundeswahlbeauftragte, Peter Weiß, nahmen erhebliche Anstrengungen auf sich, um den Wahlberechtigten bei den diesjährigen Sozialwahlen eine Stimmabgabe per Onlinewahl zu ermöglichen. Die in der Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Mitgliedergemeinschaften der Ersatzkassen (AGuM) zusammengeschlossenen Versichertengemeinschaften waren mit der Organisation der Sozialwahl in der Onlinevariante sehr zufrieden.
Im Dialog mit den gewählten Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern der DRV Bund entstand der Wunsch, dass auch bei künftigen Sozialwahlen die Onlinewahl für die Rentenversicherung frei geschaltet werden sollte. Die Vertreterversammlung hat dies zwischenzeitlich beschlossen „Damit verfügt nun auch die DRV Bund neben der traditionellen Wahl mit Stimmzetteln künftig über eine moderne, zukunftsweisende Wahlvariante. Es besteht auch berechtigte Hoffnung gerade jüngere Wählergruppen mit der Onlinewahl anzusprechen“, freut sich Erich Balser der Vorsitzende der AGuM. Der Pressesprecher der AGuM, Prof. Dr. Hans‑R. Hartweg, hat selbst online an der Sozialwahl teilgenommen und kann berichten: „Die Onlinewahl hat nicht nur gut geklappt, sondern war auch leicht und schnell durchzuführen. Damit entfällt auch der lästige ‚Gang zur Post‘. Ich kann mir diese Wahlvariante auch für andere landes- und bundesweite Wahlgänge sehr gut vorstellen.“
Die TK-Gemeinschaft, die BARMER Interessenvertretung, die DAK Mitgliedergemeinschaft sowie die KKH-Versichertengemeinschaft traten bei der diesjährigen Sozialwahl zur Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund im Rahmen einer Listenverbindung an und konnten mit knapp 1,65 Mio. gewonnenen (von insgesamt ca. 6,35 Mio. gültigen) Stimmen rund 26,2 % der Stimmen der Vertreterversammlung auf sich vereinigen.
Das 30-köpfige Gremium besteht zur Hälfte aus Versichertenvertreterinnen und ‑vertretern und zur Hälfte aus Arbeitgebervertreterinnen und ‑vertretern. Das Parlament der Rentenversicherung entscheidet über wichtige Themen der solidarisch finanzierten Altersvorsorge sowie der Prävention und Rehabilitation.
Hierzu gehören u.a. der jährliche Beschluss über den Haushalt, die Abnahme der Jahresrechnung, die Entlastung des Direktoriums und nicht zuletzt nun auch die positive Entscheidung der Selbstverwaltung über zukünftig auch online durchzuführende Sozialwahlen.
